Gemeindevertretung - Hintergründe
Gemeindevertreter sollen Farbe bekennen
- Parlamentschef Siegl rechtfertigt
Vorgehen
Schiedsamt
- Alles auf Null
Susanne Niklaus zieht Konsequenz - CDU:
Marco Müller für Eklat verantwortlich
Susanne Niklaus
im Gespräch mit Grünen-Fraktionschef
Marco Müller. Links die nicht gewählte
Patricia Emmel.
CDU-Fraktion
- Kritik an SPD & Grünen
Vehemente Kämpfe um Personen:
Fraktionschef Rehm klagt über
"Machtgeplänkel"
Leicht
erhobener Zeigefinger: Winfried Rehm.
Der CDU-Fraktionschef ist nicht
zufrieden mit dem Verhalten von SPD und
CDU.
Reaktionen
- Ute Ernst-Hummel zur
Schiedspersonenwahl
"Alles andere als wertschätzend: Arbeit
des Schiedsamts wird diskreditiert"
Ute
Ernst-Hummel, frühere
Schulamtsdirektorin, kennt sich aus: Sie
war Mediatorin und stellvertretende
Schiedsfrau in Nauheim.
Reaktionen
- Nach dem N-O-Kommentar
Rehm und Müller äußern ganz
unterschiedliche Sichtweisen zur
Schiedspersonen-Wahl
Parlamentschef
Johann Siegl (CDU) stimmt sich hier mit
den beiden Kandidatinnen ab.
Stellungnahme von
Winfried Rehm
|
Stellungnahme von
Marco Müller
Schiedsamt-Wahl
Kommentar:
Unwürdig abgekanzelt
Gemeindevertretung - Konflikt um
Amt
Mehrheit lässt bei Wahl der
Schiedspersonen Kandidatin durchfallen
Patricia Emmel
(sitzend links), die sich für das Amt
der Schiedsperson beworben hatte, geriet
ins Abseits. Susanne Niklaus (stehen
links) wurde gewählt.
Nachrückerin
Bei den Grünen "müllert" es im
Doppelpack - Haussegen hängt wohl nicht
schief
So steht es
heute (17.) in der Zeitung.
Interview mit
Sabrina Demel
Die Zahl der Parlamentskopien würde sie
gerne verringern, um effizienter zu
arbeiten
Sie will die
Zahl der Kopien deutlich verringern oder
am liebsten auf Null drücken: Sabrina
Demel plant Fortschritte für den
papierlosen Sitzungsdienst.
Blockbildung?
Christdemokraten und Liberale kämpfen
gegen eine rot-grüne Front
Mit den Stimmen
von SPD und Grünen geht in der
Gemeindevertretung sehr viel, ohne
Rot-Grün allerdings recht wenig,
bedauern CDU und FDP.
Geänderte
Zuständigkeit
Nun offiziell im Amt: Neue
Schriftführerin
Höhere
Entschädigung
25 statt 15 Euro: Gemeindevertreter
kriegen für ihren Aufwand einen
Aufschlag
Für die
Fraktionen und Beigeordneten werden ab
nächstes Jahr höhere Entschädigungen
gezahlt.
Termine 2022
Neuer Sitzungskalender: Das politische
Geschäft beginnt so richtig erst im
Februar
Parlamentschef
Dr. Johann Siegl (CDU) ist beteiligt,
wenn über die Sitzungstermine im
neuen Jahr befunden wird.
Reichlich
Arbeit
Grundstücksgrenzen, Glasfaser,
Grünflächen: Allerlei Themen für die
nächsten Tage
Nicht nur
Großkonzerne werfen einen (Kamera-)Blick
auf die Grundstücke im Wohngebiet "Im
Teich".
Absage als
logische Folge
Parlamentssitzung fällt am 11. November
aus
Neue
Entschädigungssatzung geplant
Beschluss nach der Wahl: Pauschal
höheres Sitzungsgeld für
Kommunalpolitiker
Für
Fraktionsvorsitzende wie auf dem Foto
Winfried Rehm (CDU) und Marco Müller
(Grüne, r.) sowie Gerd Petersen (FDP)
und Daniel Schmidt (SPD) soll es künftig
eine Aufwandsentschädigung von 59,50
Euro pro Monat geben.
Erster Bürger
und Parlamentschef
Dr. Johann Siegl: Zuhören, aufnehmen,
weiterentwickeln und andere unterstützen
Dr. Johann
Siegl, Parlamentschef seit März 2021.
Neuer Stil
Gemeindevertretung gedenkt rund fünf
Minuten an Helga Rode
Gedenken für
Helga Rode.
Siegl vs.
Schmitz
Gleich zum Start in die neue
Legislaturperiode gibt es
Meinungsverschiedenheiten
Sind nicht ganz
einer Meinung: Frank Schmitz und Johann
Siegl.
Schmitz
schreibt Siegl
"Dies ist eine Pauschalierung und
unterschwellige Schuldzuweisung"
Siegl antwortet
Schmitz
"Den Finger zu heben und Impulse zu
geben gehört dazu"
Konstituierende
Sitzungen
Lisa Cossu, Gabi Killian und Marc
Friedrich leiten die drei Fachausschüsse
Kontaktaufnahme: Der Bürgermeister
spricht mit der neuen Vorsitzenden des
Sozialausschusses, Lisa Cossu.
Worte des
Parlamentschefs
"Prall gefüllte Geldsäckel werden nicht
nach Gutdünken verteilt"
Johann Siegl
(stehend) berät Lisa Cossu.
Parlamentarische Arbeit
Von schwierigen Verhandlungen bis zu den
neuen Ausschussvorsitzenden
Marc Friedrich
(CDU) soll künftig den HFA leiten.
Parlamentsarbeit
Neue Tablets für alle, neue Jobs für
ausgewählte Gemeindevertreter
Gerhard Kunz,
der aus dem Parlament ausgeschieden ist,
darf sein Tablet behalten.
Parlament ist
konstituiert
Neue Verhältnisse: Erstmals gibt es eine
stellvertretende Bürgermeisterin*
Eine gute
Zusammenarbeit wünschen sich der
Bürgermeisterin und seine neue
Stellvertreterin, Rosalia Radosti.
*
In früheren Jahren haben auch andere
Frauen den Bürgermeister vertreten, etwa
Maria Schumacher und Margot Schleidt
(damals engagiert als geb. Glotzbach),
aber nicht als Erste Beigeordnete.
Gerangel um
Regionalverband
Nicht alle Beschlüsse können
einvernehmlich abgesprochen werden
Die
Fraktionschefs hatten sich weitgehend
auf die Besetzung aller Posten geeinigt.
In einem Fall gab es
Interessenswidersprüche.
1. Beigeordnete
& wohl BM-Kandidatin
Rosalia Radosti plötzlich ganz vorne in
der SPD - Johann Siegl (CDU) wird
Parlamentschef
Rosalia Radosti
soll Erste Beigeordnete werden. Sie wird
jetzt als künftige
SPD-Bürgermeisterkandidatin gehandelt.
21./22. April -
Nach der Wahl
Die parlamentarische Arbeit beginnt am
22. April - Ausländerbeirat startet
vorher
Am 22. April
soll sich die Gemeindevertretung
konstituieren. Zuletzt tagte das
Parlament in der Großsporthalle.
Fraktionen
bilden sich
Miriam Bach stellvertretende
Fraktionschefin - Sonst keine
Überraschungen
Die neue
SPD-Gemeindevertreterin Miriam Bach
rückt sofort auf in den
Fraktionsvorstand und ist jetzt
Stellvertreterin von Daniel Schmidt.
Adieu ohne
Tamtam
Verzicht auf große Worte - Keine
Würdigung am Ende der Legislaturperiode
Parlamentschef
Karl Norbert Merz (auf der Bank rechts
der Zweite) verzichtete auf große Worte.
Mächtig viel
Hausaufgaben
In sechs Tagen mehr als tausend Seiten
lesen: Parlamentarier überfordert
Haushaltsberatungen 2021
Wegen Ansteckungsgefahr: Kritik an der
Präsenzsitzung in der Schad-Halle
25. Februar -
Gemeindevertretung
Um genügend Abstand zu halten, tagt das
Parlament in der Georg-Schad-Halle
Die SKV-Halle
gilt für die nächste Parlamentsrunde als
zu klein, wenn der Appell von
FDP-Gemeindevertreterin Conny Czernek
eingehalten werden soll.
FLN kurz vor
dem Abschied
"Zu kurz, zu eng, zu schnell":
Sofortiges Ende der Online-Tagung
gefordert
Verärgert:
Klaus Peter Sawinski
Niemand ist
ausgeschlossen
Parlament beschreitet mit
interfraktionellen Online-Tagungen
Neuland
Haushaltsberatungen, zunächst nur
online.
Online-Sitzungen -
Freier Zugang
Haushaltsberatungen nun im virtuellen
Raum - Bürger müssen sich anmelden
Ehrenamt im
Gemeindevorstand
Vom Besuch geheimnisvoller Orte und
einem regelmäßigen Sahnehäubchen
Die Ernennung
für das Ehrenamt im Gemeindevorstand,
hier Silvia Best (r.), ist für
Kommunalpolitiker ein besonderer Moment.
Abschiedsstimmung
Erst liest Johann Siegl den Fraktionen
die Leviten, dann dankt er persönlich
Ausschüsse und
Gemeindevertretung
Abstandsgebot auch im Parlament -
Sitzungsrunde einen Monat verlegt
So nah sollen
sich die Parlamentarier gar nicht mehr
kommen.
Etat für 2021
eingebracht
Ein 1,4-Millionen-Defizit wird durch
Rücklagen aufgefangen - Grundsteuer
bleibt bei 960
Der Ball ist im
Feld: Bürgermeister Jan Fischer hat den
Haushaltsplan für 2021 eingebracht.
Rückläufiges
Interesse
Karl-Norbert Merz: Entwicklung bei der
FLN zeigt sich im Ehrenamt generell
Die Bürger
bleiben immer öfter fern.
Fraktionen
sanft und bemüht
Schrittweise Verbesserung der
Verhältnisse, auch für Besucher
Schrittweise zu
neuen Taten: Ein klein wenig war
Aufbruchsstimmung zu spüren, nicht nur
bei der Union.
Kontroverse um
Drehleiter
Parlamentarier fürchten hohe Kosten - BM
Fischer: "Es geht um die Sicherheit"
Das
Mehrfamilienhaus am Schillerplatz hat
nach Gemeindeangaben keinen zweiten
Fluchtweg. Die Feuerwehr soll deshalb
(und aus weiteren Gründen) eine
Drehleiter bekommen.
Fehlende
Elternbeitäge
Zahlt Hessen für die Folgen der
Corona-bedingten Schließung?
Leere
Kita-Räume (in der
Weingarten-/Schillerstraße), aber keine
leeren Kassen?
UPDATE
GEMEINDEVERTRETUNG - Do., 21.35 Uhr
Neuer Bedarfsplan für die Feuerwehr:
Wehr
soll früher oder später
Drehleiter bekommen
Drehleiter für
Nauheim?
Für den Kreis steht fest: Groß-Gerauer
Drehleiter kommt rechtzeitig nach
Nauheim
Bleibt ein
solches Hubrettungsgerät für Nauheim ein
Wunsch oder kauft die Gemeinde binnen
der nächsten zwei Jahre ein solches
Hubrettungsgerät?
Weil
Rettungswege fehlen -
Kommentar
-
Mehr im X-Buch
Eigene Drehleiter bis 2022 - Kreis ist
dagegen - Versäumnisse der Bauaufsicht?
Künftig will
die Feuerwehr hoch hinaus - mit einer
eigenen Drehleiter. Diese hier, beim
Einsatz am Atrium vor einigen Jahren,
stammt aus der Kreisstadt.
Bauordnung am
See
Vom Campingplatz über die Hegbachseebahn
bis zur Grillhütte wird alles erfasst
Die Weichen für
einen Bebauungsplan sind gestellt.
Neue
Museumsräume
Finanzlücke von 60.000 Euro wird über
Kredit oder Zuschuss geschlossen
Die Fraktionen
scheinen keinesfalls abgeneigt, dass
neben dem Museum (links) ein Neubau
anstelle der sogenannten "Alten
Schmiede" entsteht.
Keine Gewalt
gegen Frauen
Grüne setzen sich für Fahnenaktion ein -
Antrag für Sozialausschuss
Fahnenaktion
von Terre des Femmes. Foto: Terre des
Femmes, Andrea Katheder
Klima vs.
Wohnraum
SPD: Was ist noch erträglich und was ist
zu viel fürs gute Klima?
Wie viel
Wohnraumverdichtung ist noch verträglich
mit dem Klima?
Freizeitgärten
Grüne fordern Müllsammelplatz -
Entsorgung unterwegs wird zum Problem
3. Oktober
Nauheimer Parteien fühlen sich
verpflichtet, Herausforderungen
anzunehmen
Nauheimer
Verhältnisse
Ruhiger Rat: Parlamentschef Karl Norbert
Merz ist mehr denn je gefragt
Parlamentschef
Karl Norbert Merz (Mitte) will und kann
mit ruhigem Rat Einfluss nehmen, nicht
nur im Ältestenrat.
CDU kontert
Grünen-Kritik
Beste Freunde sind Winfried Rehm und
Marco Müller gerade nicht
Braucht es
einen Schlichter im Konflikt zwischen
Winfried Rehm (l.) und Marco Müller
(r.)?
Redebedarf
Marco Müller liest anderen Fraktionen
die Leviten - Appell für mehr
Öffentlichkeit
Marco Müller
hat Redebedarf.
Nauheimer
Verhältnisse -
Kommentar dazu
Thema Bürgerbeteiligung: Parlament
uneinig wie eh und je
Infos gibt es
im Parlament für Bürger eher mündlich.
SPD-Antrag
Mehr Infos für Bürger, dafür sind alle -
Doch wie soll das einvernehmlich
funktionieren?
Ohne Infos
bleiben Bürger im Parlament bisweilen
ratlos.
Jusos als
Zuschauer
"Mit dem dicken Stapel an Unterlagen
wird die Verwirrung komplett"
Bauausschuss in
vier Minuten
Bedeutungsverschiebung: Corona kann die
Wahl eines Schriftführers nicht
aufhalten
Hier, bei der
CDU, macht der Ausschussvorsitzende
(links) die Arbeit des Bauausschusses.
UPDATE vom
Mittwochabend (19.8.20)
Eine der kürzesten oder vielleicht
fragwürdigsten Sitzungen aller Zeiten
Neue
Sitzungsrunde
Darf Otto Normalhistoriker ins
Gemeindearchiv? - Fraktionen entscheiden
über Satzung
Sind solche
alten Unterlagen künftig für jeden
zugänglich?
Streit um
Informationsfluss
Aus Sicht der SPD müsste die CDU besser
informiert sein
Wie informiert
sind Marc Friedrich und Winfried Rehm (v.l.)
von der CDU? Frank Schmitz (SPD, kl.
Foto) findet, sie müssten eigentlich
mehr wissen.
Hilfen für
Zuschauer
SPD: Unterlagen sollten mit einem Beamer
für Besucher sichtbar gemacht werden
Parlamentsbesucher, viele ohne
Unterlagen.
Weniger
Kita-Einnahmen und was noch?
Der Kämmerer muss und will keine
Sonderschicht einlegen
Stille im
größten Nauheimer Kindergarten, aber
ausbleibende
Elternbeiträge sind für die
Verwaltung noch kein Alarmsignal.
CDU will
konkrete Vorschläge
Landschaftspflegeverband in dieser Form
nicht mehr als ein Rettungsversuch
Es gibt mehr zu
tun, als Wiesen zum Blühen zu bringen,
sagt die CDU.
Hermann-Löns-Straße ohne Ende
Parlament kriegt die Kurve nicht: Auf
ein Neues in der AG Verkehr
Das Parlament
hat im Konflikt um die
Hermann-Löns-Straße noch nicht die Kurve
gekriegt - gelingt das nun der AG
Verkehr?
Keine Mehrheit
für Landschaftsverband
Die Lager bleiben (nicht nur) politisch
auf Distanz - Nauheim steht nun
"nebendran"
Klare
Abstandregeln signalisiert Karl Norbert
Merz.
7500 Euro im
Jahr
Mit einer Zweitwohnungssteuer wachsen
die Einnahmen nicht in den Himmel
Mit der
Zweitwohnungssteuer wachsen bei der
Gemeinde die Einnahmen nicht in den
Himmel.
Kita-Beiträge
ausgesetzt
100.000 Euro weniger: Gemeinde erweist
sich nicht als Raupe Nimmersatt
Bei den
Kita-Beiträgen für coronabelastete
Eltern lässt die Gemeinde locker und
gibt sich nicht als Raupe Nimmersatt.
Sitzung mit
eingeübten Regeln
Erst eine wohlwollende Kontrolle, dann
eine Beratung mit angemessenem Abstand
Wohlwollende
Kontrolle.
CDU sieht
Chancen
Geld wg. Corona? Die Investitionen von
Land und Bund könnten auch Nauheim
helfen
Bekommt die
Gemeinde jetzt Geld, um brachliegende
Flächen im Sportpark aufzumöbeln?
Parlamentsantrag
Was kann sich Nauheim noch leisten? FDP
will Plan für stabile Finanzen
Worin wird noch
investiert? In den Sportpark? Die FDP
will eine schnelle Auskunft.
Einiges zu
verbergen
Von Löchern, Masken und fehlendem
Freibier: Ausschuss beschließt geheim im
Saalbau
Da hat der
Ausschussvorsitzende wohl recht ...
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