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Mein Kommentar - Von Joachim Gerharz Sparen statt noch höhere Grundsteuer - Notfalls ein Bürgerbegehren 27.6.25 - "Keine Denkverbote, die hoffentlich zu signifikanten Einsparungen führen." Ansonsten könnte ein Bürgerbegehren helfen. Das ist, zusammengefasst, der Standpunkt von Joachim Gerharz zum jüngsten Parlamentsbeschluss (> mehr dazu hier im Premium-Bereich). Der Nauheimer ist regelmäßig als Beobachter in den öffentlichen Sitzungen der Gemeindlichen Gremien anwesend. Hier verdeutlicht er seine Sichtweise zu den jüngsten Entwicklungen. Von Joachim Gerharz (Ein Verzicht auf) Denkverbote allein werden nicht zum Ziel führen. Es muss auch, abseits von Grundsteuererhöhungen, konkret und massiv eingespart werden. Da jetzt erst einmal Sommerpause ist und die nächsten terminierten Sitzungen erst Mitte September stattfinden, bleibt dem interessierten Bürger nichts anderes übrig, als abzuwarten, da die nun beschlossenen Haushaltsberatungen ja nicht öffentlich sind. Ausweg: Bürgerbegehren Warten wir mal auf die Ergebnisse. Sollten diese nach Ansicht der Bürger nicht zielführend genug sein, bleibt nur noch das Mittel „Bürgerbegehren“, um wirklich Einfluss zu nehmen. Fragen stellen in den Sitzungen bringt recht wenig. Kein Wunder, dass kaum Bürger in den Sitzungen als Besucher anwesend sind. Interessant wird es erst, wenn erneut eine signifikante Erhöhung der Grundsteuer beschlossen wird. Mal schauen ob dann genug Bürger Ihre Unterschrift für ein „Bürgerbegehren“ leisten werden, um gegebenenfalls unnötige Ausgaben zu stoppen. ● In Nauheim wären das ca. 820 Unterschriften, falls ich richtig recherchiert habe. Wenn man bedenkt, dass außer großem Unmut bei der letzten Verdreifachung der Grundsteuer nicht viel passiert ist, kann man daran zweifeln. Aber dann haben wir es auch als Bürger nicht anders verdient. Hat man kein Interesse und nutzt man nicht die Möglichkeiten der direkten Demokratie, bleibt nur noch, das zu ertragen, was man von den gewählten Bürgervertretern aufgetischt bekommt. |
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